Nach der #BTW21 Wahl sind wir schlauer?

von AutoreNonGrata
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Nach der #BTW21 Wahl sind wir schlauer?

Bildquelle: clareich

Zwei Tage nach der Wahl, noch X-Tage bis zu einer neuen Regierungsbildung. Parteien schachern anhand der erreichten Prozente um Macht und Posten. Ist das noch Zeitgemäß?

Am letzten Sonntag wurde ein neuer Bundestag gewählt, die vielbeschworene Richtungsentscheidung an der Wahlurne ist nicht so eindeutig wie prognostiziert vorhergeredet. Inzwischen wird über diese und jene Koalition, und somit neue Regierung unter den Parteien verhandelt, und die Medien spielen mit den verschiedensten Zusammensetzungen.

Bis es also eine Entscheidung gibt, wer uns wie politisch in den nächsten Jahren lenken wird, ist es noch ein wenig hin. Die Parteien mit denmeisten vielen Stimmen sollen wollen das Ergebnis als Auftrag des Wählers verstehen, die Regierung zu stellen. So sehen Laschet und Söder, trotz erneuten massiven Verlusten an der Wahlurne, das Wahlergebnis als Auftrag zur Regierungsbildung. Ellenbogen raus, da bin ich, hol mir mal 'ne Flasche Bier.

Warum wird der Wählerwille nicht, statt ausschließlich an absoluten Zahlen der Stimmen, auch an der Fluktuation festgelegt? Warum wird nicht nach Themenschwerpunkten eine Regierung gebildet? Das Votum vom Sonntag zeigt eine Abfuhr an die CDU/CSU und die Linke, eine Zustimmung bei SPD, Grüne und FDP. Also weg vom "weiter so" und somit zugleich eine Abkehr vom "Sozialismus (Planwirtschaft)", hin zu einer gesellschaftlich liberalen sozialen Umweltpolitik.

Diese politische Zusammenfassung ist jetzt sehr vereinfacht, dessen bin ich mir durchaus bewusst. Dennoch spiegelt dieses Wahlergebnis durchaus den Zeitgeist wieder. Vor vier Jahren waren die Zahlen für die CDU und SPD verheerend, die Verluste damals schon durchaus Bemerkenswert. Der Populismus und das Schüren von Ängsten hat der AFD ein starkes Votum gegeben, die beiden großen Volksparteien wurden abgestraft.

Es zeigt sich zum einen der Zeitgeist in den Wahlergebnissen, zum anderen der Wunsch der Wähler an sich, an Veränderungen dessen, was scheinbar bis zur Wahl nicht ausreichend politisch geleistet wurde. Wenn Parteien und Politiker über ihren Schatten springen würden, und die absoluten Zahlen nicht als alleinige Legitimation ansehen würden, das wäre doch mal ein erster mutiger Schritt in die politische Zukunft.

Keiner hat behauptet das es dadurch für die Parteien leichter wird, muss es aber auch nicht. In einer Demokratie gehört das Konstruktive miteinander dazu, nicht der frontale Kurs dagegen zu steuern. Die Roten Linien verschwimmen eh seit Jahren und der Kern der Programmatik ist bei keinem zu 100 % durchsetzbar. Und nein, das bedeutet nicht das mit Nazis Politik für eine lebenswerte Demokratie betrieben werden kann, kein Fußbreit bleibt (Um so erschreckender die Ergebnisse im Osten der Landes!).

Wenn es also zu einer Koalition und entsprechenden Opposition kommt, dann wird es spannend werden was mit viel "wenn, aber, sollte, könnte, müsste" umgesetzt werden soll. Ob das dann das Wahlergebnis und die Stimmung im Land wirklich wiedergegeben wird, dass wird sich dann zeigen. Ob und wie dann die Weichen für die nächsten 20 Jahre gestellt werden, das wird extrem spannend. Es geht hier nicht um die nächste Legislaturperiode, sondern darum in den nächsten ein bis vier Jahren wirklich Weichen zu stellen.

Die an der Wahlurne präferierte Ampel könnte ein Anfang sein, Jamaika würde ein Desaster der Glaubwürdigkeit geben. Und dennoch wird sich jetzt zeigen wie viel Kalkül das weitere politische agieren bestimmen wird. Schwarz / Gelb / Grün hätte es im Bundesrat leichter, und es gibt viele Dinge die mit geringen Hürden schnell angegangen werden sollten. Bei einer Ampel könnte es zu Verzögerungen im Betriebsablauf kommen, dafür aber auch endlich auch wieder einen größeren politischen Austausch von Argumenten und einer Nachvollziehbaren Politik.

Und dadurch, dass sich doch alle laut ihren Programmen in vielen Punkten ziemlich einig sind was alles angegangen werden soll, und dies in den letzten 36 Stunden auch mehrfach betont und bestätigt haben, müsste es doch im neuen Bundestag mal diesen Ruck geben, den wir zum Vordenken benötigen.

Ich bin da alles in allem zuversichtlich, geht auch gar nicht anders.

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